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| OVG Niedersachsen, 10.09.2001 - 5 MA 2142/01 |
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OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 10. September 2001 - 5 MA 2142/01 (https://dejure.org/2001,21073)
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Untersagung einer von einem Hochschullehrer geplanten Transplantation
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 50 HSchulG ND; § 124 HSchulG ND; § 121 HSchulG ND; Art 5 Abs 3 GG
Amtsangemessene Beschäftigung; amtsgemäße Beschäftigung; konkret funktionelles Amt; Multivisceral-Transplantation; Professor; Universitätsprofessor - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Göttingen, 22.05.2001 - 3 B 3078/01
- OVG Niedersachsen, 10.09.2001 - 5 MA 2142/01
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 01.06.1995 - 2 C 20.94
Oberarzt Universitätsfrauenklinik - § 35 VwVfG, § 42 VwGO, Umsetzung eines …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 10.09.2001 - 5 MA 2142/01
Das Amt im statusrechtlichen und abstrakt-funktionellen Sinne ist nicht betroffen, weil weder die Zugehörigkeit zur Laufbahn noch die Besoldungsgruppe, noch die verliehene Amtsbezeichnung verändert worden sind und ihm auch nicht eine Tätigkeit zugewiesen oder vorenthalten ist, die - gemessen an seinem statusrechtlichen Amt, seiner Laufbahn und seinem Ausbildungsstand, d. h. dem abstrakten Aufgabenbereich seines statusrechtlichen Amtes - "unterwertig" ist (…vgl. BVerwG, Urt. v. 24.1.1991 - 2 C 16.88 -, BVerwGE 87, 310, 315; Urt. v. 1.6.1995 - 2 C 20.24 -, BVerwGE 98, 334, 337, in dem eine Tätigkeitszuweisung, die dazu führte, dass ein Oberarzt an einer Universitätsfrauenklinik praktisch bei Operationen und Tätigkeiten im Bereich der Geburtshilfe nicht mehr zum Einsatz kam, als das Amt im statusrechtlichen und abstrakt-funktionellen Sinne betreffend angesehen wurde).Denn der geltend gemachte Anspruch besteht - wie sich aus dem Vorstehenden ergibt - gegenüber der Antragsgegnerin nicht, unabhängig davon, ob der Vorstand des Bereichs Humanmedizin oder - wie der Antragsteller meint - der Präsident tätig zu werden hatte (vgl. BVerwG, aaO, BVerwGE 98, 334, 336/337).
- BVerwG, 24.01.1991 - 2 C 16.88
Beamtenrecht - Versetzung eines Chefaztes - Ermessensausübung - Versetzung eines …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 10.09.2001 - 5 MA 2142/01
Das Amt im statusrechtlichen und abstrakt-funktionellen Sinne ist nicht betroffen, weil weder die Zugehörigkeit zur Laufbahn noch die Besoldungsgruppe, noch die verliehene Amtsbezeichnung verändert worden sind und ihm auch nicht eine Tätigkeit zugewiesen oder vorenthalten ist, die - gemessen an seinem statusrechtlichen Amt, seiner Laufbahn und seinem Ausbildungsstand, d. h. dem abstrakten Aufgabenbereich seines statusrechtlichen Amtes - "unterwertig" ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 24.1.1991 - 2 C 16.88 -, BVerwGE 87, 310, 315;… Urt. v. 1.6.1995 - 2 C 20.24 -, BVerwGE 98, 334, 337, in dem eine Tätigkeitszuweisung, die dazu führte, dass ein Oberarzt an einer Universitätsfrauenklinik praktisch bei Operationen und Tätigkeiten im Bereich der Geburtshilfe nicht mehr zum Einsatz kam, als das Amt im statusrechtlichen und abstrakt-funktionellen Sinne betreffend angesehen wurde). - BVerfG, 08.02.1977 - 1 BvR 79/70
Universitätsgesetz Hamburg
Auszug aus OVG Niedersachsen, 10.09.2001 - 5 MA 2142/01
Der Antragsteller kann also den von ihm glaubhaft zu machenden Anspruch weder aus dem Recht auf "amtsgemäße" (BVerwGE 98, 337) Beschäftigung noch aus dem Recht auf ermessensfehlerfreie Entscheidung über die Bestimmung des mit dem konkret-funktionellen Amt verbundenen Aufgabenbereiches (vgl. hierzu: BVerfG, Urt. v. 8.2.1977 - 1 BvR 79, 278, 282/70 -, BVerfGE 43, 242, 282, 283; OVG Lüneburg, Beschl. v. 17.12.1992 - 5 M 5479/92 - Beschl. v. 14.2.2000 - 5 M 520/00 -, DVBl. 2000, 713; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 12.5.1999 - 4 S 660/99 -, IÖD 1999, 270; Beschl. v. 31.8.1989 - 4 S 1428/89 -, DVBl. 1990, 263) herleiten. - VGH Baden-Württemberg, 12.05.1999 - 4 S 660/99
Änderung des Aufgabenbereichs eines Oberarztes durch Organisationsverfügung
Auszug aus OVG Niedersachsen, 10.09.2001 - 5 MA 2142/01
Der Antragsteller kann also den von ihm glaubhaft zu machenden Anspruch weder aus dem Recht auf "amtsgemäße" (BVerwGE 98, 337) Beschäftigung noch aus dem Recht auf ermessensfehlerfreie Entscheidung über die Bestimmung des mit dem konkret-funktionellen Amt verbundenen Aufgabenbereiches (…vgl. hierzu: BVerfG, Urt. v. 8.2.1977 - 1 BvR 79, 278, 282/70 -, BVerfGE 43, 242, 282, 283; OVG Lüneburg, Beschl. v. 17.12.1992 - 5 M 5479/92 - Beschl. v. 14.2.2000 - 5 M 520/00 -, DVBl. 2000, 713; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 12.5.1999 - 4 S 660/99 -, IÖD 1999, 270; Beschl. v. 31.8.1989 - 4 S 1428/89 -, DVBl. 1990, 263) herleiten. - VGH Baden-Württemberg, 31.08.1989 - 4 S 1428/89
Änderung der Dienstaufgaben eines Fachhochschulprofessors
Auszug aus OVG Niedersachsen, 10.09.2001 - 5 MA 2142/01
Der Antragsteller kann also den von ihm glaubhaft zu machenden Anspruch weder aus dem Recht auf "amtsgemäße" (BVerwGE 98, 337) Beschäftigung noch aus dem Recht auf ermessensfehlerfreie Entscheidung über die Bestimmung des mit dem konkret-funktionellen Amt verbundenen Aufgabenbereiches (…vgl. hierzu: BVerfG, Urt. v. 8.2.1977 - 1 BvR 79, 278, 282/70 -, BVerfGE 43, 242, 282, 283; OVG Lüneburg, Beschl. v. 17.12.1992 - 5 M 5479/92 - Beschl. v. 14.2.2000 - 5 M 520/00 -, DVBl. 2000, 713; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 12.5.1999 - 4 S 660/99 -, IÖD 1999, 270; Beschl. v. 31.8.1989 - 4 S 1428/89 -, DVBl. 1990, 263) herleiten.